Advancing Sustainability and Climate Protection: Upscaling Bilateral Cooperation

Nach einer coronabedingten Pause von einem Jahr gingen die Deutsch-Russischen Gespräche Baden-Baden in diesem Jahr in ihre 13. Runde. Vom 3. bis zum 7. Oktober 2021 trafen sich 37 junge Führungskräfte aus Deutschland und Russland in Baden-Baden zu einem Intensivseminar, das traditionell durch den Ost-Ausschuss und die BMW-Stiftung Herbert Quandt organisiert wird.

Die Baden-Badener Gespräche bringen deutsche und russische Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft zusammen, ermöglichen neue Zugänge zu aktuellen Themen und öffnen einen Raum für kreatives und unkonventionelles Denken. Die diesjährigen Gespräche standen unter dem Motto „Advancing Sustainability and Climate Protection: Upscaling Bilateral Cooperation”, das mit Vorträgen renommierter Expertinnen und Experten fundiert und im Rahmen verschiedener Workshops und eines Unternehmensbesuchs intensiv diskutiert wurde.

Traditionell wurden die Gespräche mit einem Welcome-Dinner im Kurhaus Casino Baden-Baden eröffnet, zu dem Ost-Ausschuss-Geschäftsführer Michael Harms die Keynote beisteuerte. Harms stellte seine Einschätzung der aktuellen Bundestagswahlergebnisse vor und analysierte sie bezüglich möglicher Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik und die deutsch-russischen Beziehungen.

Die Afghanistan-Krise habe gezeigt, dass sich die EU-Länder, vor allem aber Deutschland, mit der Frage einer wertebasierten versus einer interessenbasierten Außenpolitik befassen müssten. Dabei würden die EU-internen Beziehungen, die Neugestaltung des transatlantischen Bündnisses und die Haltung zu China die Prioritäten der deutschen Außenpolitik bestimmen.

Die transatlantischen Beziehungen hätten sich nach der Wahl Joe Bidens nicht in allen Bereichen verbessert, analysierte Harms. Der unangekündigte Rückzug der US-Amerikaner aus Afghanistan und deren U-Boot-Deal mit Australien zu Lasten Frankreichs seien zwei Beispiele für die Notwendigkeit einer stärkeren außenpolitischen Eigenständigkeit der EU und   diese verlange auch die dritte große außenpolitische Herausforderung – der Umgang mit China. Es gehe in diesem Zusammenhang um eine verantwortungsvolle Koexistenz verschiedener gesellschaftlicher Systeme, die einerseits miteinander im Wettbewerb stünden und gleichzeitig eng kooperieren müssten. Globale Herausforderungen wie Klima- und Umweltschutz oder Armutsbekämpfung erforderten Kooperation – auch zwischen unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Systemen. Dementsprechend erwartet Harms im Umgang Deutschlands mit Russland keine nennenswerten politischen Verschiebungen.

Unabhängig von der Koalitionsausgestaltung nannte Harms den Klimawandel das drängendste Problem der kommenden Bundesregierung. Hierüber bestünde ein gesamtgesellschaftlicher Konsens in Deutschland. Eine Diskrepanz gebe es aber bei den Lösungsansätzen.